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Krankenhausplanung

Die Sicherstellung der Krankenhausversorgung ist eine öffentliche Aufgabe des Landes Nordrhein-Westfalen. Grundlage ist neben dem Krankenhausfinanzierungsgesetz des Bundes im Wesentlichen das Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (KHGG NRW).

Zweck dieses Gesetzes ist es, eine patienten- und bedarfsgerechte, gestufte, wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen und wirtschaftlichen Krankenhäusern sicherzustellen.

Zur Erreichung dieses Zieles stellt das Land Nordrhein-Westfalen einen Krankenhausplan auf.

Dieser Plan weist den Stand und die vorgesehene Entwicklung der Krankenhäuser aus, die für eine ortsnahe, bedarfgerechte und wirtschaftliche Versorgung der Bevölkerung erforderlich sind.

Hierzu erarbeiten die Krankenhäuser und die Verbände der Krankenkassen gemeinsam Vorschläge, sog. regionale Planungskonzepte.
Aufgabe des Dezernates 24 ist es sodann, diese Konzepte fachlich auf Übereinstimmung mit den Zielen des Krankenhausgesetzes NRW und den Rahmenvorgaben des Landes zu überprüfen und sie dann mit einem Votum dem Ministerium zur Aufnahme in den Krankenhausplan oder zur Fortschreibung des Krankenhausplanes vorzulegen.
Die gemeinsam erarbeiteten regionalen Planungskonzepte werden durch Bescheid der Bezirksregierung an den Krankenhausträger Bestandteil des Krankenhausplanes.

Um einen Planungsstillstand bei Nichttätigwerden sowohl der Krankenhäuser als auch der Krankenkassen auszuschließen, hat das Dezernat 24 ein Initiativrecht, d.h., es kann bei einem sich abzeichnenden Bettenüberangebot oder Bettenfehlbedarf die Krankenhäuser und die Kassen auffordern, in Verhandlungen über neue bedarfsgerechte Krankenhausstrukturen einzutreten.
Zurzeit sind im Regierungsbezirk Detmold 40 Krankenhäuser mit rd. 13.000 Betten in den Krankenhausplan aufgenommen.

 

Weitere Informationen zum Thema "Krankenhäuser" finden sie auch beim Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen.

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