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Enteignung und Entschädigung

- kurz und bündig -

 

Mit dem Begriff Enteignung sind häufig negative Gedanken verknüpft, man denkt an einen staatlichen Eingriff in die Rechte und vor allem Eigentumsentzug, vielleicht auch das Gefühl der Machtlosigkeit. Das ist so nicht richtig.

Hinter der Enteignung steht der Gedanke der Sozialbindung des Eigentums, Eigentum verpflichtet, sein Gebrauch soll zugleich dem Allgemeinwohl dienen.

So werden z. B. Straßen gebaut, um in Bereichen mit erhöhter Unfallgefahr die Verkehrsgefährdung  zu verringern, hierin ist eine Maßnahme zum Wohl der Allgemeinheit zu sehen.

Zur Umsetzung solcher Maßnahmen werden auch Privatgrundstücke benötigt. Zunächst verhandeln der Vorhabensträger und der Grundstückseigentümer über einen freiwilligen Verkauf. Erst wenn es nicht zu einer Einigung kommt, kann auf Antrag ein Enteignungsverfahren eingeleitet werden.

Aber auch wenn ein Enteignungsverfahren eingeleitet wird, heisst das nicht, das tatsächlich enteignet werden muss, denn grundsätzlich ist jederzeit –auch im laufenden Verfahren- auf eine Einigung hinzuwirken.

Alle Beteiligten setzen sich dann zusammen, tauschen Argumente aus und verhandeln. Oft gelingt es der Enteignungsbehörde zwischen den Beteiligten zu vermitteln und einen gerechten Interessenausgleich herbeizuführen.

Ein Streitpunkt ist oft die Höhe der Entschädigung. Grundsätzlich ist eine Enteignung nur gegen eine angemessene Entschädigung möglich. Die Enteignungsbehörde prüft also vor dem Verhandlungstermin, ob ein angemessenes Angebot unterbreitet wurde, ggf. werden noch Gutachten eingeholt.

Die Enteignungsbehörde wird stets unter Berücksichtigung möglichst aller Einwände, Bedenken, Wünsche und Sorgen der Beteiligten sowie der im Verfahren ermittelten Werte einen fairen Ausgleich herbeiführen.

 

Auf den Punkt gebracht:

  • Eine Enteignung erfolgt nur zum Wohl der Allgemeinheit und gegen einen gerechten Ausgleich.
  • Im Enteignungsverfahren werden die Sorgen und Einwände der Betroffen ernst genommen, die Enteignungsbehörde arbeitet unabhängig und nimmt eine Rolle als neutrale Vermittlerin ein. 

 

Hier geht’s zu den ausführlichen Informationen zum Enteignungs- und Entschädigungsfestsetzungsverfahren.

 

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