Bezirksregierung Detmold

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Landesstraßenplanung

Landesstraßenbedarfs/-ausbauplan

  • Erstellen des „regionalen Bauprogrammentwurfes“ auf der Grundlage der Vorschläge des Landesbetriebes Straßenbau NRW
  • Vorstellen des „regionalen Bauprogrammentwurfes“ im Regionalrat
  • Regionalrat beschließt über den „regionalen Vorschlag“
  • Bezirksregierung legt beschlossenen Entwurf dem Verkehrsministerium vor
  • Bündeln der regionalen Entwürfe und Weiterleitung der Zusammenfassung durch das Ministerium an den Landtag
  • Landtag NRW beschließt Ausbauprogramm

Rechtliche Grundlagen

  • LPlG –   Landesplanungsgesetz (SVG.NRW 230)

 

Jährliches Ausbauprogramm für Vorhaben des Landesstraßenausbauplanes

  • Erarbeitung „regionaler Vorschläge“ auf der Grundlage der Vorschläge des Landesbetriebes Straßenbau NRW
  • Vorstellung der „regionalen Vorschläge“ im Regionalrat
  • Regionalrat beschließt über die regionalen Vorschläge
  • Bezirksregierung legt beschlossene Entwürfe dem Verkehrsministerium vor
  • Erarbeitung eines Gesetzentwurfes zum Landesstraßenbedarfsplan und Einbringen des Gesetzentwurf durch das Ministerium in den Landtag NRW
  • Landtag NRW verabschiedet Landesstraßenbedarfsplan
  • Fertigung eines Entwurfes zum Landesstraßenausbauplan auf der Grundlage des L.-bedarfsplan und Benehmensherstellung durch das Verkehrsministerium mit dem Verkehrsausschuss des Landtags NRW

 

Rechtliche Grundlagen

  • LStrAusbauG –   Landesstraßenausbaugesetz (SVG.NRW 91)
  • LPlG –   Landesplanungsgesetz (SVG.NRW 230)

 

Um- /Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. Euro

  • sowie Radwegebau an bestehenden Landesstraßen
  • Erstellen eines „regionalen Priorisierungsentwurfes“ auf der Grundlage der Vorschläge des Landesbetriebs Straßenbau NRW
  • Vorstellen des „regionalen Priorisierungsentwurfes“ im Regionalrat
  • Regionalrat beschließt über den regionalen Vorschlag
  • Bezirksregierung informiert Verkehrsministerium über Beschlusslage
  • Widerspruchsrecht des Ministeriums im Einzelfall

Rechtliche Grundlagen

  • LPlG –   Landesplanungsgesetz (SVG.NRW 230)

 

 

Auskunft erteilt:


Ansprechpartner
Uwe Rafflenbeul
05231 71-2502
Eine E-Mail an Uwe Rafflenbeul senden

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