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Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung

Die Bauleitplanung der Kommunen (Flächennutzungsplan (FNP), Bebauungsplan (B-Plan)) ist gem. § 1 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) an die Ziele der Raumordnung und Landesplanung anzupassen. Die Regionalplanungsbehörde entscheidet dabei im Verfahren nach § 34 Landesplanungsgesetz (LPlG) , ob die kommunalen Planungen den im Regionalplan (früher Gebietsentwicklungsplan - GEP -) dargestellten Zielen entsprechen. Diese Ziele sind von den Städten und Gemeinden zu beachten und unterliegen keiner bauleitplanerischen Abwägung.

Der verfahrensmäßige Ablauf stellt sich wie folgt dar:

  • Beratung/Information der Kommunen vor Einleitung eines Verfahrens gem. § 34 LPlG
  • Anfrage der Städte und Gemeinden zu Beginn ihrer Arbeiten zur Aufstellung oder Änderung eines Bauleitplanes
  • Der Kreis als untere staatliche Verwaltungsbehörde erhält eine Kopie und nimmt innerhalb von drei Wochen Stellung
  • landesplanerische Prüfung der Notwendigkeit und der Inhalte eines Anpassungsverfahrens
  • Stellungnahme innerhalb einer Frist von zwei Monaten (§ 34 LPlG Abs. 2)

 

In den Fällen, in denen eine Einigung mit der Kommune nicht zu Stande kommt, befindet die Regionalplanungsbehörde im Einvernehmen mit dem Regionalrat über die nicht ausgeräumten Bedenken. Bei nicht einvernehmlicher Beurteilung von Regionalrat und Regionalplanungsbehörde entscheidet die Landesplanungsbehörde (Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen (Abkürzung: MWIDE NRW)).

Während der Bearbeitungsfrist werden die Sachgebiete

im Dezernat sowie weitere betroffene Dezernate der Bezirksregierung Detmold beteiligt.

Die Anfragen beziehen sich inhaltlich schwerpunktmäßig auf die Darstellung von

  • Wohn-/Mischbauflächen
  • gewerblich/industrielle Bauflächen
  • Sonderbauflächen/Sondergebiete für großflächigen Einzelhandel
  • Freizeit- und Erholungsanlagen sowie
  • Konzentrationszonen für Windenergieanlagen.

 

Auskunft erteilt:


Verfahrensführung, Siedlungsstruktur, Konversion
Peter Patschke
05231/71-3200
Eine E-Mail an Peter Patschke senden

Siedlungsstruktur, Technischer Bereich
NN
05231/71-3202

Freiraum, Rohstoffsicherung, Siedlungsstruktur
Christoph Weber
05231/71-3205
Eine E-Mail an Christoph Weber senden

Bandinfrastruktur / Verkehr
Michael Ganninger
05231/71-3203
Eine E-Mail an Michael Ganninger senden

Raumbeobachtung/Statistik, Siedlungsflächenbedarf
Helmut Reike
05231/71-3204
Eine E-Mail an Helmut Reike senden

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